Marker 1 ist die Halle. Von Marker 2 biegt man ab zur Halle. Wenn man früh genug da ist, bekommt man direkt davor einen Parkplatz.
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Der gegenüber dem Organisator des sog. Wintertreffens der NPD/Junge Nationaldemokraten ausgesprochene polizeiliche Platzverweis ist rechtmäßig. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.
Der Landesverband Baden-Württemberg der NPD/Junge Nationaldemokraten veranstaltet vom 27. Dezember 2010 bis 2. Januar 2011 in Altenglan ein sog. Wintertreffen, zu dem sich nach Erkenntnissen des Polizeipräsidiums Westpfalz über 100 Personen aus dem gesamten Bundesgebiet angemeldet haben. Die Veranstaltung sollte ursprünglich in Stadtkyll stattfinden.
Als Veranstalter trat dort das Mitglied eines inzwischen verbotenen rechtsextremen Jugendverbandes auf. Nachdem die Vermieterin den Mietvertrag über den Veranstaltungsraum in Stadtkyll gekündigt hatte, wurde die Veranstaltung nach Altenglan verlegt. Den für den Ersatzraum notwendige Mietvertrag hat der Antragsteller abgeschlossen.
Das Polizeipräsidium Westpfalz hat ihm gegenüber einen Platzverweis ausgesprochen. Den hiergegen gestellten Eilantrag hat das Verwaltungsgericht abgelehnt, weil bei der Veranstaltung die Begehung rechtsextremer Straftaten, wie z. B. Volksverhetzung und die Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen drohe. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte diese Entscheidung.
Ein polizeilicher Platzverweis könne ergehen, wenn von der betroffenen Person eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgehe. Dies sei beim Antragsteller der Fall. Als Organisator unterstütze er die Begehung rechtsextremistischer Straftaten, mit denen bei dem „Wintertreffen“ zu rechnen sei.
Beschluss vom 30. Dezember 2010, Aktenzeichen: 7 B 11436/10.OVG
Beeindruckend ist auch die Zahl von Jubilaren, die 60 Jahre oder länger verheiratet sind. In diesem Jahr waren es 3.154 derartiger Ehejubiläen. 1956 erreichten die Glückwünsche nur 147 Ehepaare.
„Ich beobachte mit Freude die stetig wachsende Zahl an Alters- und Ehejubiläen. In unserem Land stimmt die Lebensqualität“, so Ministerpräsident Beck. Neben 2.894 Diamantenen und 209 Eisernen Hochzeiten konnten außerdem 50 siebzigjährige Ehejubiläen und sogar ein fünfundsiebzigjähriges gefeiert werden. 647 Rheinland-Pfälzerinnen und 87 Rheinland-Pfälzer begingen einen dreistelligen Geburtstag.
Die drei ältesten Männer konnten in diesem Jahr ihren 104. Geburtstag feiern. Weitere 22 Frauen haben das 104. Lebensjahr bereits überschritten. Die älteste Rheinland-Pfälzerin ist am 2. Februar dieses Jahres 110 Jahre alt geworden.
„Es ist ein Segen, dass die Menschen heute eine höhere Lebenserwartung haben und länger aktiv am gesellschaftlichen Leben teilhaben können“, sagte der Ministerpräsident. Seit 1956 gibt es in Rheinland-Pfalz den Brauch, dass der Ministerpräsident allen Bürgerinnen und Bürgern ab dem 100. Geburtstag und ab dem 60. Hochzeitstag gratuliert. Das Glückwunschschreiben und ein Präsent werden vom jeweiligen Landrat beziehungsweise Oberbürgermeister oder einem Vertreter überreicht.
Über ein mögliches Verbot von Rockergruppen in Deutschland wird nach Einschätzung des Innenministers Karl Peter Bruch (Foto rechts) voraussichtlich im ersten Halbjahr 2011 entschieden. Bruch: „In den kommenden Monaten läuft noch die Prüfung, ob ein solches Verbot machbar ist“.
„Die Fakten sollen zunächst ausgewertet werden und dann soll eine Entscheidung fallen.“ Er betonte erneut: „Ich halte so ein Verbot für sinnvoll und notwendig und für mehr denn je gerechtfertigt.“
Schließlich gebe es unter anderem in Hessen besorgniserregende Entwicklungen. „Es ist daher wichtig zu fragen, wie lange wir solche Strukturen noch dulden.“ Denn: „Die Organisationsstruktur der Rocker ist eine hoch kriminelle.“ Bruch machte aber deutlich, dass gerade deshalb ein Verbot nur bundesweit sinnvoll ist.
Die Debatte war vor allem nach dem tödlichen Schuss eines Hells Angels-Mitglieds auf einen SEK- Beamten in Anhausen (Kreis Neuwied) im März entbrannt. Der Schütze steht in Koblenz vor Gericht. Bereits im Herbst hatten sich die Innenminister mit dem Thema befasst. „Damals wurde verabredet, dass eine weitere Prüfung nötig ist.“
Bruch erwartet, dass sich das Ziel einer Zerschlagung dieser Gruppen unter den Länderinnenministern verfestigen werde. Da die gesetzlichen Hürden aber hoch seien, rechne er nicht mit einem schnellen Verbot.
Südeutsche.de: Erst St.-Martins-Lieder, nun alle Kinderlieder. Die Gema will Kindergärten künftig Gebühren abluchsen, wenn sie Texte aus Liederbüchern kopieren.
Nicolai Schenk, Kreisbeigeordneter und für die Kitas zuständiger Dezernent, ist über das Ansinnen der Gema verwundert, in den Kitas für das kopieren von Liedtexten künftig Gebühren zu erheben. Hiermit wird das Bestreben, die Kinder bereits im frühen Alter an Lieder und Musik heranzuführen konterkariert. Gerade die Gema, als Verwertungsgesellschaft für Musikkomponisten müsste ein originäres Interesse haben, dass Kinder schon in frühen Jahren einen Bezug zu Musik und Liedern bekommen. Sollte nun – und wenn nur aus Verärgerung – das Einstudieren und Absingen von Liedern reduziert werden, dann wäre dies zum längerfristigen Nachteil dieser Musikkomponisten.
Aber vielleicht ist die ganze Angelegenheit nur ein „Sturm im Wasserglas“. Denn in den meisten Fällen werden keine Kopien gebraucht, da die Kita-Kinder noch keine Leseeigenschaft haben.
Sollte darüber hinaus jedoch ein Klärungsbedarf etwa bei Kopien für Eltern oder bei musikalischen, öffentlichen Auftritten von Kita-Kinder bestehen, wäre es sinnvoll, hier juristisch abgesicherte Regelungen auf Bundes- oder zumindest Landesebene anzustreben. Es macht hier wohl wenig Sinn, wenn jeder Kita-Träger einzeln mit den Verantwortlichen der Gema verhandelt.“ Am besten wäre es hingegen, wenn die Gema sich noch mal berät und dann auf die Erhebung von solch überflüssigen Gebühren verzichtet“, so Kreisbeigeordneter Schenk.
Im Yachthafen Germersheim sind über die Weihnachtstage mehrere Bootshallen (fast) abgesoffen. Der Grund: Auf den im Wasser liegenden Schiffsgaragen war so viel Schnee, dass das Gewicht die Hallen unter die Wasserlinie drückte. Sie versanken nur deshalb nicht vollständig, weil die darin geparkten Boote als Auftriebskörper dienten. Der entstandene Sachschaden ist immens. Die Bergungsarbeiten dauern bis nach Silvester an.
Yachthafen Germersheim
Yachthafen
Yachthafen
Yachthafen
Yachthafen
Yachthafen
Yachthafen
Yachthafen
Das Umspannwerk zwischen Weingarten und Westheim (Pfalz) fotografiert mit einer Agfa Optima
Agfa Optima I
Weites Feld
Baustelle
Bellheim
Kardex
Kleiner Hund im Schnee
Kirche Bellheim illuminiert
43. Kunstschulfest der Kunstschule Villa Wieser
Video 3/3
43. Kunstschulfest der Kunstschule Villa Wieser
Video 2/3
httpv://www.youtube.com/watch?v=pFfGLCDmJEk