Platzverweis gegen NPD/Junge Nationaldemokraten rechtmäßig

Der gegenüber dem Organisator des sog. Wintertreffens der NPD/Junge Nationaldemokraten ausgesprochene polizeiliche Platzverweis ist rechtmäßig. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Der Landesverband Baden-Württemberg der NPD/Junge Nationaldemokraten veranstaltet vom 27. Dezember 2010 bis 2. Januar 2011 in Altenglan ein … Weiterlesen

734 Rheinland-Pfälzer sind 100 Jahre und älter

Beeindruckend ist auch die Zahl von Jubilaren, die 60 Jahre oder länger verheiratet sind. In diesem Jahr waren es 3.154 derartiger Ehejubiläen. 1956 erreichten die Glückwünsche nur 147 Ehepaare. „Ich beobachte mit Freude die stetig wachsende Zahl an Alters- und … Weiterlesen

Bald Verbot von Rockergruppen in Deutschland?

Über ein mögliches Verbot von Rockergruppen in Deutschland wird nach Einschätzung des Innenministers Karl Peter Bruch voraussichtlich im ersten Halbjahr 2011 entschieden. Bruch: „In den kommenden Monaten läuft noch die Prüfung, ob ein solches Verbot machbar ist“.

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Gema-Gebühren auf Liedtexte in Kindergärten

Südeutsche.de: Erst St.-Martins-Lieder, nun alle Kinderlieder. Die Gema will Kindergärten künftig Gebühren abluchsen, wenn sie Texte aus Liederbüchern kopieren. Nicolai Schenk, Kreisbeigeordneter und für die Kitas zuständiger Dezernent, ist über das Ansinnen der Gema verwundert, in den Kitas für das … Weiterlesen